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Egerkingen, 9. August 2011

Der Kanton Bern – eine Bananen-Republik?

Der knappe Volksentscheid für tiefere Motorfahrzeug-Steuern ist den Linken und Grünen ein Dorn im Auge. Mit einer Beschwerde versuchten sie, das demokratische Resultat mit juristischen Mitteln auszuhebeln.

Bei der Justiz fanden sie willige Helfer, wurde die Beschwerde doch gutgeheissen und eine Nachzählung der Stimmen verfügt. Nun haben aber etliche Gemeinden die Stimmzettel vernichtet, sodass eine Kontrolle nicht mehr möglich ist.

Nun wird in Erwägung gezogen, die Volksabstimmung zu wiederholen. Dagegen protestiert die auto-partei.ch in aller Form und hält fest:

  • Das Volk ist die höchste Macht im Staat. Seine Entscheide werden demokratisch gefällt und behalten ihre Gültigkeit, auch wenn das Resultat knapp ausfällt und/oder es den Linken und Grünen nicht in den Kram passt.
  • Entscheidet der Regierungsrat, dass die Volksabstimmung wiederholt werden müsse, hat er den Kanton Bern endgültig in den Status einer Bananenrepublik geführt.

Für Rückfragen:
Jürg Scherrer
Präsident auto-partei.ch
Tel.: +41 (0)32 325 1376
E-Mail: juerg.scherrer@auto-partei.ch

oder:
Heinz Wegmann
Medienverantwortlicher auto-partei.ch (aps)
Tel.: +41 (0)79 356 4312
E-Mail: heinz.wegmann@auto-partei.ch

Pressemitteilung 356 vom 09.08.2011
Pressemitteilung 356 vom 09.08.2011
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